Erweiterung der Ölförderung in Speyer: Genehmigungsverfahren beginnt

Umfang und Gegenstand der Umweltverträglichkeitsprüfung wird erörtert – Konsortium unterrichtet Öffentlichkeit

Speyer, 06.07.2016. Das Konsortium aus ENGIE E&P Deutschland GmbH und Palatina GeoCon GmbH & Co. KG wird ein Planfeststellungsverfahren einleiten, mit dem die Erhöhung der bisherigen täglichen Fördermenge zugelassen werden soll. Heute fand in einem ersten Schritt ein vom verfahrensführenden Landesamt für Geologie und Bergbau Rheinland-Pfalz (LGB) anberaumter Abstimmungstermin, das sogenannte Scoping, statt.

Dazu eingeladen waren vom LGB Fachbehörden, Träger öffentlicher Belange sowie anerkannte Umwelt- und Naturschutzverbände. Das Konsortium stellte hierbei die geplante Maßnahme vor und beantwortete Fachfragen zum Vorhaben. Die Träger öffentlicher Belange sowie Umwelt- und Naturschutzverbände brachten ihre Vorstellungen bezüglich der Untersuchungsgegenstände und -umfänge der Umweltverträglichkeitsprüfung ein.

Nächster Schritt ist dann die Erstellung und Einreichung eines Rahmenbetriebsplanes durch das Konsortium beim LGB, in dessen Rahmen die Umweltverträglichkeitsprüfung stattfindet.

Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung entsprechend §25 Absatz 3 Verwaltungsverfahrensgesetz

Das Konsortium wird auch die Öffentlichkeit im Rahmen einer sogenannten frühen Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 25 Abs. 3 VwVfG) über das geplante Vorhaben bereits vor Einreichung der Rahmenbetriebspläne unterrichten. Daher wird hier eine Vorhabenbeschreibung ab dem 7. Juli 2016 bis zum 31. August 2016 der interessierten Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Diese Vorhabenbeschreibung liegt im gleichen Zeitraum zu den üblichen Geschäftszeiten zur Einsichtnahme auch im Projektbüro des Konsortiums in der Großen Himmelsgasse 1 in Speyer aus.

Das Konsortium gibt hiermit interessierten Bürgerinnen und Bürgern bis zum 9. September 2016 Gelegenheit, sich schriftlich entweder per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder aber per Post an ENGIE, Große Himmelsgasse 1, 67346 Speyer zu äußern.

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